Allgemeine Geschäftsbedingungen

"malermeister-shop.de"


§ 1 Allgemeines und Anwendungsbereich

 (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") des „malermeister-shop.de“

Adresse: Friedrich List Str. 6 33100 Paderborn

Telefon: +49(5251)152990
Telefax: +49(5251)152999

E-Mail:info@malermeister-ahle.de
Geschäftsführer:
Herr Dietmar Ahle
Amtsgericht
Paderborn , HRB 1746
U-St-ID: DE 126 327 480

gelten für alle Bestellungen im Online-Shop auf www.malermeister-shop.de (im Folgenden: "Online-Shop"). Sie können die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einsehen, ausdrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter „www.malermeister-shop.de“ abgerufen werden.

(2) Alle mit der Bestellung im Zusammenhang stehenden Absprachen sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail (vgl. § 2 Abs. 3 dieser AGB) des online-shops abschließend niedergelegt. Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembedingt nicht. Sie haben jedoch die Möglichkeit, die jeweils maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.

 

§ 2 Angebot, Bestellung und Vertragsschluss

(1)  Die online Darstellung unserer Produkte im „malermeister-shop.de“ stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist eine Aufforderung an den Verbraucher, seinerseits durch die Bestellung den Abschluss eines Kaufvertrages anzubieten. Abbildungen im Shop stellen lediglich eine Information über das Produkt dar und sind kein rechtsverbindliches Angebot. Irrtum bleibt vorbehalten.

(2)  Sie geben ein rechtsverbindliches Angebot ab, indem Sie den vorgegebenen Bestellvorgang unter Ergänzung um die jeweils notwendigen Angaben durchlaufen und im Rahmen des letzten Schritts den Button "Bestellung abschicken" anklicken. Während  des Bestellvorgangs können die eingegebenen Daten bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit geändert werden.

(3)  Der Eingang der Bestellung wird Ihnen unverzüglich via E-Mail bestätigt (im Folgenden: "Eingangsbestätigung") werden. Die Eingangsbestätigung stellt, soweit nichts anderes erwähnt wird, noch keine rechtswirksame Annahmeerklärung dar, sondern informiert den Besteller lediglich darüber, dass die Bestellung beim Online-Shop eingegangen ist. Eine Annahme der Bestellung und damit der Vertragsschluss erfolgen erst durch ausdrückliche Mitteilung durch eine weitere E-Mail, dass die Ware versendet wurde (im Folgenden: "Versandmail").

 

§ 3    Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:

 Malermeister Ahle GmbH
Friedrich List Str. 6
33100 Paderborn
Fax: +49(525)1529999
Mail: info@malermeister-ahle.de
www.malermeister-ahle.de

 

§ 4 Widerrufsfolgen und Rücksendung

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem Online-Shop die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Online-Shop insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Online-Shops zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1)  Unsere Preise gelten ohne Transportkosten sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Käufer getroffen wurde. Die Mehrwertsteuer und Verpackungskosten sind in dem Preis enthalten.

(2)  Als Zahlungsmöglichkeiten bieten wir Vorkasse, Bankeinzug (Lastschrift)/ Rechnung, Nachnahme oder PayPal an.

(3)  Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis ohne Abzug unmittelbar nach Eingang der Rechnung bei dem Käufer zur Zahlung fällig.

(4)   Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen i.H.v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Online-Shop bleibt vorbehalten.

(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

§ 6 Lieferung

 (1) Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Wird der Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit ca. 2-3 Werktage. Die Lieferung über eine Spedition dauert ca. 3-5 Werktage. Die Lieferzeiten werden in der Versandbestätigung zusätzlich als ca. Zeiten angegeben.

(2) Bestellte Ware liefern wir entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die Ihrerseits angegebene Lieferanschrift. Die Lieferanten sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet.

(3) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen werden wir den Käufer unverzüglich per E-Mail unterrichten; Seine gesetzlichen Rechte bleiben unberührt. Wir sind, soweit dem Käufer zumutbar, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten gehen zu unseren Lasten. Sollte der Käufer auf keinen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder E-Mail) mitzuteilen.

(4) Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir werden den Käufer im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.

 

§9 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Online-Shop.

 

§12 Haftung

(1) Der Online-Shop haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

(2) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).

(3) Die Regelungen dieses § 12 gelten auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops.

 

§13 Datenschutz

 Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.

 

§14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.