Algemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich
(1)    Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop (malermeister-shop.de) durch Verbrau-cher (B2C) und Unternehmer (B2B) gelten die nachfolgenden AGB der
Malermeister Ahle GmbH,
Friedrich List Str. 6,
33100 Paderborn
Telefon: +49(5251)152990
Telefax: +49(5251)152999
E-Mail:info@malermeister-ahle.de
Geschäftsführer: Herr Dietmar Ahle
Amtsgericht Paderborn , HRB 1746 U-St-ID: DE 126 327 480
(2)    Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuge-rechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3)    Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder er-gänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
(1)    Der Kaufvertrag kommt zustande mit Malermeister Ahle GmbH.
(2)    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, son-dern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst un-verbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Be-stellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und er-läuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbind-liches Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
(3)    Wir nehmen Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen an, indem
a.    wir eine Annahmeerklärung in separater E-Mail abgeben oder
b.    wir die Ware ausliefern lassen oder
c.    gegebenenfalls die Zahlungstransaktion durch unseren Dienstleister oder den aus-gewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird. Der Durchführungszeitpunkt der Zahlungstransaktion richtet sich nach der jeweils ausgewählten Zahlungsart (s. unter „Bezahlung“).
Die für Sie relevante Alternative richtet sich danach, welches der aufgezählten Ereignisse als erstes eintritt.

§ 3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1)    Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist  deutsch
(2)    Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Text-form zu. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter „www.malermeister-shop.de“ ab-gerufen werden.
(3)    Alle mit der Bestellung im Zusammenhang stehenden Absprachen sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail (vgl. § 2 Abs. 3 dieser AGB) des online-shops abschließend niedergelegt. Durch Ihre Bestellung er-klären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB ein-verstanden. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembe-dingt nicht. Sie haben jedoch die Möglichkeit, die jeweils maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.

§ 4 Lieferbedingungen
(1)    Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Nähe-res zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
(2)    Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Malermeister Ahle GmbH, Fried-rich-List-Str. 6, 33100 Paderborn, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Ge-schäftszeiten: Mo-Fr 10:00 - 18:00 Uhr
(3)    Wir liefern nicht an Packstationen.

§ 5 Bezahlung
(1)    In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
a.    Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in se-parater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
a.    Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
b.    PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müs-sen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zah-lungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvor-gang.
c.    Rechnung
Ein Kauf auf Rechnung ist nur dann möglich, sofern der Kunde ein Kundenkonto besitzt. Der Rechnungsbetrag ist 10 Tage nach Erhalt der Rechnung und der Ware per Überwei-sung auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto fällig. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
d.    Barzahlung oder per EC-Karte bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar oder per EC-Karte.

§ 6 Lieferung/ Rücktrittsrecht bei Lieferbarer Ware
(1)    Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Wird der Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit ca. 2-3 Werktage. Die Lieferung über eine Spedition dauert ca. 3-5 Werktage. Die Lieferzeiten werden in der Versandbestätigung zusätzlich als ca. Zeiten angegeben.
(2)    Bestellte Ware liefern wir entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die Ihrer-seits angegebene Lieferanschrift. Die Lieferanten sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet.
(3)    Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen werden wir den Käufer unverzüglich per E-Mail unterrichten; Seine gesetzlichen Rechte bleiben unberührt. Wir sind, soweit dem Käufer zumutbar, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hier-durch entstehende zusätzliche Kosten gehen zu unseren Lasten. Sollte der Käufer auf kei-nen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzö-gerung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder E-Mail) mitzuteilen.
(4)    Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfüg-bar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir werden den Käufer im Falle entspre-chender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Die gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1)    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2)    Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur voll-ständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst ein-ziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

§ 9 Transportschäden
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechte-rung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

§ 10 Gewährleistung und Garantien
(1)    Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaf-tungsrecht.
(2)    Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
•    bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
•    bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
•    bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
•    im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
•    soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(3)    Gegenüber Unternehmern (B2B) gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Wer-beaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
(4)    Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
(5)    Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlas-sen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
(6)    Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Be-dingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onli-ne-Shop.

§ 11 Haftung
(1)    Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
•    bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
•    bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
•    bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
•    soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2)    Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Ver-tragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung ty-pischerweise gerechnet werden muss.
(3)    Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§ 12 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlich-tungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§13 Datenschutz
Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns aus-schließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbei-tet und gespeichert.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1)    Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2)    Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.